SG_VERSICHERUNGSGERICHT AHV 2018/6 vom 26. September 2019 , Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2019 - Sg Versicherungsgericht (2019)
Art. 25 Abs. 2 ATSG. Verwirkung des Rückforderungsanspruchs. Relative Verwirkungsfrist. Zwischen der EL-Durchführungsstelle und der Abteilung AHV/IV-Leistungen besteht - obwohl beides Dienststellen der Ausgleichskasse der SVA St. Gallen sind - kein automatischer Informationsaustausch. Letztere Abteilung hat sich demnach die Kenntnis der EL-Durchführungsstelle über einen Rückforderungstatbestand nicht anrechnen zu lassen (E. 2.2 mit Hinweis). Sie erlangte erst später durch einen Hinweis der Steuerbehörde vom Rückforderungstatbestand Kenntnis. Indem sie danach innert 14 Tagen eine Rückforderungsverfügung erlassen hatte, war die relative - wie auch die absolute - Verwirkungsfrist eingehalten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2019, AHV 2018/6).